Der Sicherheitsinformationsdienst (BIS)

Nachrichtendienst der Tschechischen Republik

Spionageabwehr

Die Zuständigkeit des BIS im Hinblick auf die Sicherung von Informationen über ausländische Nachrichtendienste

  • § 5, Abst. 1, Buchstabe b) des Gesetzes Nr. 53/1994 Slg., über die Nachrichtendienste der Tschechischen Republik – der BIS sichert Informationen über ausländische Nachrichtendienste

Ein wesentlicher Teil der nachrichtendienstlichen Aktivitäten (vor allem die Vorbereitung auf Operationen) kann nicht in Rechtsnormen oder in einer strengen, unbegrenzt gültigen Definition zusammengefasst werden.

Gegenspionage (Spionageabwehr) ist ein integraler Bestandteil der Aktivitäten defensiver (auch interner oder Sicherheits-) Nachrichtendienste. Diese Aktivitäten konzentrieren sich auf die Sammlung, Erfassung und Auswertung von Informationen über Phänomene, die die Intentionen/Aktivitäten der ausländischen Nachrichtendienste oder natürlichen und juristischen Personen, die im Interesse der fremden Mächte oder ihrer Nachrichtendienste handeln, betreffen. Besondere Aufmerksamkeit wird auf Aktivitäten gerichtet, die in/direkt gegen die politischen, wirtschaftlichen oder anderen Interessen der Tschechischen Republik gezielt sind. Außerdem, der Hauptfokus der Gegenspionage liegt auch auf Aktivitäten, die die Verteidigungsfähigkeit der Tschechischen Republik, die Sicherheit des Landes, seine Verfassung und Souveränität bedrohen. Die Verteidigung gegen die oben genannten Aktivitäten ist ein wesentlicher Teil der Spionageabwehr.

 

Ausländische Nachrichtendienste interessieren sich vor allem für die folgenden Themen: Innen- und Außenpolitik, Wirtschaftspolitik, Entwicklung in der Politik, Ergebnisse der Forschung und Entwicklung. Sie wollen diese Informationen nutzen, um die Haltungen der Tschechischen Republik zum Nutzen ausländischer politischen und wirtschaftlichen Interessen zu beeinflussen.

 

Die Verarbeitung und Analyse der erhaltenen nachrichtendienstlichen Informationen zeigt, dass die Spionageabwehr zwei Hauptfunktionen hat:

 

  • die informative Funktion – gesetzlich vorgeschriebene Adressaten werden über die Aktivitäten, Interessen und Absichten fremder Mächte in der Tschechischen Republik informiert, und
  • die präventive Funktion Nachrichtendienste ergreifen oder schlagen Maßnahmen vor, die die Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste behindern oder stören sollten.

 

Der BIS als Spionageabwehrdienst identifiziert Aktivitäten von fremden Mächten und von natürlichen oder juristischen Personen (vor allem von ausländischen Nachrichtendiensten), die im Interesse der fremden Mächte in der Tschechischen Republik handeln. Der BIS verfolgt diese Aktivitäten und sammelt Informationen über sie.

 

Der BIS erfüllt sowohl die informative als auch die präventive Funktion der Spionageabwehr und hat die folgenden Ziele:

 

  • das Durchsickern von Verschlusssachen und vertraulichen Informationen oder Geräten an fremde Mächte zu vermeiden;
  • die Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste offen oder diskret zu behindern;
  • Operationen, die den Einfluss fremder Mächte ausdehnen sollen, zu erkennen und zu stören (Desinformation, Manipulation, Irreführung, Propaganda, u. ä.).

 

 

 

 

 

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