Der Sicherheitsinformationsdienst (BIS)

Nachrichtendienst der Tschechischen Republik

BIS-Geschichte

Nach der Samtenen Revolution im November 1989 stand die neue Demokratie vor einer schwierigen und komplizierten Aufgabe im Bereich der Staatssicherheit. Die Staatssicherheit (StB), die als „verlängerter Arm“ des sowjetischen KGBs fungierte, wurde aufgelöst und ihr alles umfassendes, unkontrollierbares Modell, das der engen Machtelite des totalitären Staates diente, abgelehnt wurde. Die allgemein bekannte Tatsache, dass jeder Geheimdienst ein empfindliches Barometer des politischen Regimes ist, führte zur richtigen Entscheidung, die tschechischen Geheimdienste neu aufzubauen und sie nicht nur durch kosmetische Änderungen zu demokratisieren. Es handelte sich darum, dass sie sich den Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaates ergeben, damit sie die Menschenrechte und -Freiheiten völlig respektieren.

 

Die Schwierigkeit dieser Aufgabe zeigte sich am besten bei der Rekonstruktion des inneren Nachrichtendienstes, der das Vakuum nach der aufgelösten Staatssicherheit ausfüllen sollte. Die Erfahrungen mit der gefürchteten Staatssicherheit riefen die Angst hervor, dass auch der neue Dienst sich in Geheimpolizei verwandelt könnte. Zum Misstrauen und zur Vorsicht kam noch die Feststellung, dass nach der Ablehnung des Staatssicherheitsschemas kein neues Modell existiert und die mechanische Übertragung der Modelle der Nachrichtendienste der westeuropäischen demokratischen Länder nicht in Betracht genommen sein konnte. Es gab eine einzige Lösung: die Erfahrungen der freiheitlichen Welt auszunutzen und sie in unsere Bedingungen zu übertragen.

 

Die Grundbausteine mussten moralisch reine Menschen legen. Diese Menschen hatten aber keine Facherfahrungen, einige von ihnen waren, wie sich später zeigte, für die Arbeit im Nachrichtendienst ganz unpassend. Dazu muss man noch zerrissene Beziehungen unter Dissidenten, deren Teil in die Politik ging, die anderen das Innenministerium rekonstruierten, zugeben. Unter diesen Umständen war das Ergebnis nicht leicht zu erreichen. Den Übelstand, der die Entstehung des neuen inneren Nachrichtendienstes in Form von verschiedenen Affären begleitet, kann man nicht nur den unerfahrenen Menschen zuschreiben. Ein großer Anteil dieses Dornenweges voll von Problemen, Irrtümer und Rückschlägen kann man auch den damaligen neuen Politikern und Regierungsbeamten zuschreiben. Die Stellung der Mehrheit von ihnen war verlegen und häufig ganz ablehnend. Der Dienst war praktisch seinem Schicksaal überlassen, bis auf kleine Ausnahmen gab ihm niemand Aufgaben, im Fall der Komplikationen bekennte sich niemand zu ihm, niemand trat für ihn ein, niemand wollte für ihn die politische Verantwortung tragen. Auch das kann man mit Zeitabstand entschuldigen.

 

Der Schlüssel zum Verständnis der zurückhaltenden bis negativen Stellung der Mehrheit der damaligen politischen Repräsentation ist in der damaligen international-politischen Atmosphäre. Nach dem Untergang der UdSSR schien es, den neuen europäischen Demokratien kein Risiko zu drohen. Für die Mehrheit der Politiker waren deshalb die neuen Geheimdienste „ungewollte Kinder“, die zwar zur Welt kommen, aber niemand interessiert sich für sie. Am meisten erduldete der alleinstehende innere Nachrichtendienst. Im Ausland tätige Dienste und die militärischen Nachrichtendienste waren unter dem Dach ihrer Ressorts versteckt. Nach einigen Monaten brach der Krieg im Persergolf aus, dann kam es zum Putschversuch in Moskau, entbrannte der bewaffnete Konflikt in Jugoslawien und plötzlich zeigte sich, dass die Vorstellung von Europa, dem keine Gefahr droht, naiv war.

 

Es hat keinen Sinn auf dieser Stelle die Skale der Probleme, Erfolge und Niederlagen, die der tschechische innere Nachrichtendienst auf dem Weg zu seiner heutigen Form überstehen musste, ausführlich zu beschreiben. Die Geschichte qualifiziert zu beschreiben, ist Aufgabe für Historiker. Der BIS ist heute ein völlig funktioneller Dienst, der seine Mission erfüllt und im Ausland geschätzt und anerkannt wird.

 

 

Namen, Daten und Direktoren

 

Behörde für Verfassungs- und Demokratieschutz (ÚOUD)

Bestandteil des Föderalen Innenministeriums

16. 2. 1990 - 19. 12. 1990                                               

  • Zdenek Formánek (Februar - April)
  • Jan Ruml (April - Juni)
  • Jiří Müller (Juni - November)
  • Jiří Novotný (November - Dezember)

 

Föderaler Informationsdienst (FIS)

Bestandteil des Föderalen Innenministeriums

20. 12. 1990 - 30. 6. 1991

  • Jiří Novotný

 

Föderaler Sicherheitsinformationsdienst (FBIS)

entstanden auf dem Grunde des Gesetzes Nr. 244/1991 Slg.

 1.7. 1991 - 31. 12. 1992

  • Jiří Novotný (Juli 1991 - Dezember 1991)
  • Štefan Bačinský (Januar 1992 - August 1992)
  • Pavol Slovák (September 1992 - Dezember 1992)

 

Sicherheitsinformationsdienst der Tschechischen Republik (BIS ČR)

entstanden auf dem Grunde des Gesetzes Nr. 527/1992 Slg.

1.1. 1993 - 29. 7. 1994

  • Stanislav Devátý

 

Sicherheitsinformationsdienst (BIS)

entstanden am 30. 7. 1994 auf dem Grunde des Gesetzes Nr. 154/1994 Slg.

  • Stanislav Devátý (Juli 1994 - Februar 1997)
  • Karel Vulterin (März 1997 - Januar 1999)
  • Jiří Růžek (Juli 1999 - Mai 2003)
  • Jiří Lang (Juni 2003 - August 2016)
  • Michal Koudelka (seit August 2016)

 

 

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